Allgemeine Geschäftsbedingungen: Erklärung, Zweck, Rechtsfolgen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) sind ein wichtiger Bestandteil bei einer Vielzahl von Verträgen. Denn die vorformulierten Klauseln stellen die Bedingungen dar, die der Verkäufer bei einem Vertragsabschluss an den Käufer richtet. In erster Linie sollen die AGB das Rechtsgeschäft vereinfachen und standardisieren. Deshalb sind die Klauseln nicht nur auf einzelne Verträge bezogen, sondern haben für alle Vertragspartner und Käufer dieselbe Bedeutung. Bei Zustimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind diese beim Vertragsabschluss bindend. Sollten unwirksame Vertragsbedingungen vorliegen, bleibt der Vertrag zunächst dennoch wirksam. Denn die unwirksamen Klauseln werden durch die gesetzlichen Vorschriften geregelt. Allerdings können die Käufer in solchen Fällen einfacher das Widerspruchsrecht in Anspruch nehmen.
Vorteile für Unternehmen
Ein Unternehmen ist allgemein nicht dazu verpflichtet, Allgemeine Geschäftsbedingungen aufzusetzen, da beim Vertragsabschluss grundlegend andere Gesetze greifen können. Dennoch ist es lohnenswert, den Käufern klar formulierte Klauseln vorlegen zu können. Zu den Vorteilen der AGB zählen etwa die Absicherung bei juristischen Fragen sowie die Einheitlichkeit aller Verträge. Des Weiteren können die Geschäftsbedingungen allgemeine Regelungen enthalten, die zum Vorteil des Verwenders sind. Werden Allgemeine Vertragsbedingungen festgelegt, muss der Käufer expliziert darauf hingewiesen werden. Außerdem ist es notwendig, die Zustimmung des Kunden zu bekommen. Durch die Bestätigung der AGB gibt der Kunde so sein Einverständnis für das Rechtsgeschäft ab. Alle Änderungen, ob ein Kriterium oder mehrere Klauseln, müssen übrigens dem Verwender mitgeteilt werden.
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Allgemeine Geschäftsbedingungen – empfohlene Inhalte und Angaben
Grundsätzlich gibt es keine Pflichtangaben, die in den AGB verankert sein müssen. Dennoch empfiehlt es sich, den einen oder anderen Punkt mit aufzunehmen und klar zu definieren. Wichtig ist dabei, dass der Anbieter dem Käufer alle wichtigen Klauseln für den Vertragsabschluss aufzeigt und mitteilt, welche Bedingungen Anwendung finden. Folgendes kann in den AGB stehen:
- Widerrufsbelehrung
- Eigentumsvorbehalt
- Haftungsbeschränkung
- Fristen
- Gerichtsstand
- Informationen zum Verwender
- Vertragsgegenstand
- Anwendungsbereich
Sehen Sie sich gerne hier zur praktischen Orientierung die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Marktplatz Mittelstand GmbH & Co. KG.
