Eine Neuigkeit von Anwaltskanzlei Baudisch

Der Zivilprozeß

Das Bild von einem Gerichtsprozeß ist hierzulande geprägt von den Vorstellungen, die zahlreiche Gerichtsshows im Fernsehen vermitteln. Das falsche Bild, welches sich viele Zuschauer von der gerichtlichen Praxis machen, kann im Ernstfall zu Nachteilen vor Gericht führen.
Insbesondere im Zivilprozeß ist es wichtig, die Grundsätze der Prozeßführung zu kennen um entsprechend handeln zu können.
Anders als im Strafprozeß oder in Familiensachen darf der Richter im Zivilprozeß nicht eigenständig ermitteln. Es gilt der Beibringungsgrundsatz. Das bedeutet, daß die Parteien des Rechtsstreites alle relevanten Tatsachen von sich aus vortragen müssen. Was nicht vorgetragen wird, wird vom Gericht auch nicht berücksichtigt.
Dies wirkt sich auch auf die Beweiserhebung aus. So wird das Gericht einen Zeugen nur dann anhören, wenn genau vorgetragen wurde, welchen Sachverhalt der Zeuge bestätigen soll und wenn dieser Sachverhalt für den Rechtsstreit erheblich und zwischen den Parteien streitig ist. Keinesfalls kann jedoch ein Zeuge vernommen werden, um einen unbekannten Sachverhalt erst auszuforschen.
Diese, im Zivilprozeß so wichtige, Beibringung der Tatsachen erfolgt meistens im schriftlichen Vorverfahren. Hier setzt das Gericht Fristen, innerhalb derer die Tatsachen vorzutragen sind. Werden diese Fristen versäumt, kann der Vortrag der Partei als verspätet behandelt werden. Er wird dann vom Gericht nicht mehr berücksichtigt, auch wenn er für den Rechtsstreit entscheidend und offensichtlich richtig ist.
In der schließlich stattfindenden Hauptverhandlung ist es daher oft schon zu spät, Sachverhalte vorzutragen. Hier sollen nur noch letzte Unklarheiten geklärt und gegebenenfalls juristische Fragen erörtert werden. Oft werden hier nur noch die Anträge gestellt und protokolliert. Überraschend auftretende Zeugen, wie man sie aus den erwähnten Shows kennt, haben praktisch keine Chance, auch nur angehört zu werden.
Etwas anders ist es, wenn das Gericht einen "frühen ersten Termin" bestimmt. In einem solchen Termin können Sachverhalte auch mündlich noch vorgetragen werden. Es empfiehlt sich dennoch, den Termin schriftlich vorzubereiten, um die Vollständigkeit des Vortrages zu gewährleisten.
Eine der wichtigsten und für den Richter oft schwersten Aufgaben besteht darin, aus dem Sachvortrag der Parteien das herauszufiltern, was für die rechtliche Beurteilung wichtig ist. Über gute vorbereitende Schriftsätze, die diese Aufgabe bereits vorweggenommen haben freut sich daher jedes Gericht.
Ihr Anwalt ist genau für diese Aufgabe ausgebildet und hat die entsprechenden Erfahrungen mit den Gerichten. Er kann Ihnen daher optimal bei der Vorbereitung eines Prozesses helfen, wenn er früh genug beauftragt wird. Auch bei scheinbar einfachen Sachverhalten ist ein, aus juristischer Sicht, sauber formulierter Sachvortrag oft ein wichtiger Schritt zu einem gewonnenen Prozeß.

Markus Baudisch
Rechtsanwalt

Erstellt am 16.07.2007 von

Unsere Website verwendet Cookies. Nähere Informationen, auch dazu, wie Sie das künftig verhindern können, finden Sie hier: Informationen zum Datenschutz

Hinweis verbergen