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Wirtschafts-Lexikon

Patentfähigkeit

Von einer Patentfähigkeit spricht man, wenn eine Erfindung bestimmte Anforderungen erfüllt, damit ein Patent auf diese Erfindung erteilt werden kann. Die genaue Bewertung, ob eine Neuheit patenfähig ist, wird in der Regel von einem spezialisierten Patentanwalt individuell bestimmt.

Für die Gewinner-Erfindungen lassen die Wettbewerbsveranstalter die Patentfähigkeit prüfen.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Entscheidung über die Patentfähigkeit von embryonalen Stammzellen vertagt.