Eine Neuigkeit von Deutsche Liquid Werke GmbH & Co. KG

Oberverwaltungsgericht in Münster verbietet Warnung vor E-Zigaretten

Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat jüngst gegen das Gesundheitsministerium von NRW entschieden. Die Gesundheitsministerin von NRW, Barbara Steffens, hatte im Dezember letzten Jahres vor nikotinhaltigen E-Zigaretten gewarnt und postuliert, dass diese als nicht zugelassenes Arzneimittel einzustufen seien. Dies haben die Münsteraner Richter nun untersucht und sind zu dem unanfechtbaren Beschluss gekommen, dass "[...] E-Zigaretten und nikotinhaltige Kartuschen weder dem Arzneimittel - noch dem Medizinproduktegesetz [...]" unterliegen. Weiterhin kamen die Richter zu dem Entschluss, dass das Gesundheitsministerium "[...]nicht mehr vor den elektronischen Glimmstengeln warnen [...]" darf.

Elvapo begrüßt das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes. Damit wird die Rechtssicherheit der E-Zigarette erhöht und das Vertrauen der Nutzer gestärkt. Jetzt können auch Dampfer in NRW wieder unbesorgt sein und die fälschlichen Aussagen der Gesundheitsministerin gehören endlich der Vergangenheit an.

Elvapo wünscht allen Dampfern einen guten Start in die Woche!

Oberverwaltungsgericht Münster - 23. April 2012
http://www.ovg.nrw.de/presse/pressemitteilungen/17_120423/index.php

Erstellt am 04.05.2012 von

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